Wozu ein neues Tarifsystem?

Die Zeiten haben sich geändert, das Tarifsystem nicht...

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Bis in die 90er Jahre ging es darum, den Müll geordnet einzusammeln und sicher zu entsorgen. In dieser Zeit waren Getrenntsammlung und Recycling noch kein großes Thema. Beinahe alles wanderte in die graue Tonne. Die Recyclingquote lag unter 20 Prozent. In dieser Zeit war es folgerichtig, alle Entsorgungsleistungen weitgehend über die graue Hausmülltonne zu finanzieren.  

Mehr und mehr gewannen dann jedoch Themen wie Ressourcenschonung, Umwelt- und Klimaschutz an Bedeutung. Diesen Wandel hat die BSR mit ihrem Leistungspaket mitgestaltet. Rund 45 Prozent der Abfälle werden heute bereits getrennt erfasst, deren stoffliche und energetische Verwertung sind auf hohem Niveau. Jüngstes Beispiel ist die neue BSR-Biogasanlage am Standort Ruhleben, in der die gesammelten Bioabfälle hocheffizient zu Biogas verwertet werden.  

Die Hausmülltonne trägt bisher den Großteil der Kosten, die der Ausbau der Getrenntsammlung und -verwertung verursacht - im Prinzip also produktfremde Kosten, die aus Gründen der ökologischen Steuerung nicht für die anderen Leistungen erhoben werden. Zu diesen Leistungen gehören:

  • entgeltreduzierte Sammlung und Entsorgung von Bioabfällen
  • einheitliche Wertstoffsammlung zum Nulltarif
  • Sperrmüllsammlung zu günstigen Tarifen
  • Betrieb der 15 Recyclinghöfe und 6 Schadstoffannahmestellen zum Nulltarif für die Berlinerinnen und Berliner
  • weitere entgeltreduzierte oder entgeltbefreite Leistungen wie Laubsack- oder Weihnachtsbaumabfuhr, Abfall- und Standplatzberatung oder beispielsweise die Hausmeister-Karte für Recyclinghöfe  

Die ökologischen Ansprüche steigen

Die BSR will den ökologischen Ausbau der Abfallwirtschaft aktiv fortsetzen und so die Ziele des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes - im Jahr 2020 zwei Drittel aller Abfälle aus privaten Haushaltungen zu recyceln - frühzeitig erreichen. Diese Förderung der Getrenntsammlung wird mit der alten Tarifstruktur nicht gelingen.

Um die mit mehr Getrenntsammlung und Recycling verbundenen Kosten zu decken, gäbe es grundsätzlich zwei Möglichkeiten:

Die steigenden Kosten der Getrenntsammelangebote müssten durch steigende Hausmülltarife und/oder steigende Biotarife, steigende Sperrmülltarife sowie die Abschaffung des Nulltarifs für Recyclinghöfe, Wertstoffsammlung und weitere Getrenntsammelangebote finanziert werden.
Das würde jedoch die Preistransparenz für Kunden verringern und die Bemühungen der Berlinerinnen und Berliner zur Getrenntsammlung durch einen Preisanstieg bei der Hausmülltonne bestrafen. Statt einer Förderung des Ressourcenschutzes würde es zu Fehlanreizen kommen. Die Alternative:

Eine Tarifstruktur, die für alle Sinn macht

Ziel muss es stattdessen sein, heute für morgen das ökologisch, sozial und ökonomisch Richtige zu tun. Die nicht mehr zeitgemäße Tarifstruktur muss deshalb geändert werden. Mit der ab 2015 geltenden Tarifstruktur kann die BSR in den kommenden Jahren das bestehende Recyclingsystem ausbauen und optimieren. Weitere Getrenntsammelangebote werden hinzukommen, bestehende Angebote werden weiter verbessert:

  • kundenorientierte Angebote wie z.B. die kombinierte Elektroschrottabholung, Terminabfuhr, kurzfristige Abfuhr nach Bedarf werden ausgedehnt
  • die Anzahl von Sperrmüll-Sammeltouren wird erhöht, um der deutlich gestiegenen Nachfrage zu entsprechen und die Wartezeiten zu verkürzen
  • Depotcontainer, sogenannte "eBoxen", werden in Großwohnanlagen zur Sammlung von Elektrokleingeräten aufgestellt
  • die haushaltsnahe Sammlung von Elektrokleingeräten wird ausgeweitet, und zwar zunächst in Pilotversuchen in den verschiedenen Siedlungsstrukturen
  • das Annahmespektrum der Recyclinghöfe wird erhöht (z.B. durch Heraufsetzen der Mengengrenzen)

In der neuen Struktur bildet der pauschale Ökotarif von ca. 24 Euro pro Haushalt und Jahr die Basis für bereits bestehende und neu hinzu kommende Leistungen. Ökologisches Verhalten wird gefördert, z.B. wird der Biotarif um 20 Prozent gesenkt, weitere Leistungen wie Wertstoffsammlung, Recyclinghöfe, Weihnachtsbaumsammlung und haushaltsnahe Sammlung von Elektrogeräten werden dauerhaft zum Nulltarif angeboten und belasten nicht mehr die Tarife der Hausmülltonne.

Damit schafft die BSR eine Tarifstruktur, die für alle Sinn macht: Sie ist zukunftssicher, weil sie das Leistungspaket bei weiterhin niedrigen und stetigen Tarifen erweitert. Sie ist ökologisch, weil sie den ökologischen Ausbau der Abfallwirtschaft fördert, ohne negative Auswirkungen auf die Tarife der Hausmülltonne. Und sie ist fair, weil die Veränderungen der Höhe der Müllgebühren für die Kunden gering bleiben und die soziale Ausgewogenheit somit erhalten bleibt.


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